Uhrzeit: 10.00 Uhr
Raum: 1.050
Offizielle Einladung des Landtages
Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen
Entgegen den sonst üblichen Freitagssitzungen findet diese Sitzung an einem Montag statt. Nach einem nicht-öffentlichen Teil ist die 5. Sitzung des Ausschusses ab etwa 10:00 Uhr öffentlich.
Im NSU-Untersuchungsausschuss werden in dieser Sitzung für das Land Brandenburg relevante Erkenntnisse aus anderen Untersuchungsausschüssen besprochen. Insbesondere soll untersucht werden, wie die Brandenburger Behörden mit anderen Behörden und Untersuchungsausschüssen kooperierten: Wurden Informationen weitergeleitet oder unterschlagen, was wurde mit welcher Begründung geschwärzt?
Als Sachverständige sind vier Vertreter*innen anderer Untersuchungsausschüsse geladen:
Clemens Binninger ist Vorsitzender des zurzeit arbeitenden zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag. Der CDU-Politiker, aus Baden-Württemberg stammend, ist gelernter Polizist und war 2014 kurzzeitig Vorsitzender des Bundestagsuntersuchungsausschusses zur NSA-Affäre.
Dorothea Marx ist Vorsitzende des zurzeit arbeitenden zweiten NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen. Die SPD-Politikerin ist Rechtsanwältin und war bereits Vorsitzende des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, in dessen Abschlussbericht auch das für Brandenburg relevante Aspekte des NSU-Komplexes thematisiert wurden. (Abschlussbericht PDF)
Patrick Schreiber war Vorsitzender des ersten NSU-Untersuchungsausschusses in Sachsen. Der CDU-Politiker ist Historiker und gehört auch dem derzeit arbeitenden zweiten Untersuchungsausschuss in Sachsen an. 2015 wandte er sich mit anderen CDU-Politiker*innen in einem „Brandbrief“ in „großer Sorge um die Zukunft unseres Landes“ an Bundeskanzlerin Merkel, um gegen die Aufnahme von Flüchtlingen zu protestieren.
Sven Wolf ist Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses in Nordrhein-Westfalen. Der SPD-Politiker ist Rechtsanwalt und rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag.
Zusammenfassung | Protokoll (wird ergänzt)
