Ankündigung – 8. Sitzung – 24. März 2017

Uhrzeit: noch nicht bekannt Raum: 1.050 Die offizielle Einladung des Landtages ist noch nicht online. Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen Nach einem nichtöffentlichen Teil wird Rolfdieter Bohm vom Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages Brandenburg als Sachverständiger im öffentlichen Teil der 8. Sitzung gehört. Er ist Beauftragter des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses zur Vorsichtung der Akten des Landesamtes für Verfassungsschutz.

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Aus dem Untersuchungsausschuss

AnkündigungenProtokolleZusammenfassungen

Ankündigung – 8. Sitzung – 24. März 2017

Uhrzeit: noch nicht bekannt Raum: 1.050 Die offizielle Einladung des Landtages ist noch nicht online. Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen Nach einem nichtöffentlichen Teil wird Rolfdieter Bohm vom Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages Brandenburg als Sachverständiger im öffentlichen Teil der 8. Sitzung gehört. Er ist Beauftragter des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses zur Vorsichtung der Akten des Landesamtes für Verfassungsschutz.

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Ankündigung – 7. Sitzung – 24. Februar 2017

Uhrzeit: 10.00 Uhr Raum: 1.050 Offizielle Einladung des Landtages Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen Nach einem nichtöffentlichen Teil ist die 6. Sitzung des Ausschusses ab etwa 10:00 Uhr öffentlich. Im NSU-Untersuchungsausschuss werden in dieser Sitzung für das Land Brandenburg relevante Erkenntnisse aus dem Münchener NSU-Prozess besprochen. Insbesondere soll untersucht werden, welche Informationen durch die Brandenburger

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NSU Watch Bundestag

Brandenburger VSler muss am 19.01.2017 im Bundestag aussagen

In der öffentlichen Sitzung des 2. Bundestagsuntersuchungsausschuss muss am Donnerstag, dem 19. Januar 2017 Jörg Milbradt als Zeuge aussagen. Milbradt war bis 2004 stellvertretender Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes und leitete über viele Jahre die Abteilung Rechtsextremismus. Milbradt soll vor dem Ausschuss vor allem über die Tätigkeit des Brandenburger V-Mannes „Piatto“ Auskunft geben. Carsten Szczepanski, alias

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NSU Watch Bundestag

Protokoll Zeugenaussage Jörg Milbradt – BUA – 19.01.2017

In der Sitzung des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses wurde Jörg Milbradt vernommen. Er arbeitete von 1991 bis 2004 beim Verfassungsschutz Brandenburg, leitete von Juli 1994 bis 2001 das Referat Auswertung, bis 2004 war er stellvertretender Leiter der Behörde. Quelle: NSU Watch Bericht von der Sitzung des Untersuchungsausschusses des Bundestages am 19. Januar 2017 In der ersten Sitzung des

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Protokoll – 4. Sitzung – 18.11.2016

Die vierte Sitzung des Brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss beschäftigte sich am 18.11.2016 mit der organisierten rechten Gewalt im Land Brandenburg von 1991 bis heute. Als Sachverständige wurden Prof. Dr. Erardo Christoforo Rautenberg, Dirk Laabs, Prof. Dr. Hajo Funke und PD Dr. Gideon Botsch gehört. Der öffentliche Teil der Sitzung begann verspätet gegen 10.30 Uhr. Zunächst begrüßte der

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Protokoll und Zusammenfassung – 3. Sitzung – 14.10.2016

Bei seiner dritten Sitzung am Freitag, 14. Oktober 2016, behandelte der NSU-Untersuchungsausschuss in seiner zweiten öffentlichen Sitzung erneut die brandenburgische und bundesweite Sicherheitsarchitektur. Gehört wurden die Sachverständigen Prof. Lange und erneut Prof. Wolff. Behandelt wurde vor allem die V-Leute-Praxis und die Arbeit des Verfassungsschutzes. Beide seien, laut der Sachverständigen, unabdingbar für die Sicherheit der Bevölkerung.

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Zusammenfassung – 7. Sitzung – 24.02.2017

Was hat der NSU-Prozess in München mit dem Land Brandenburg zu tun? Wie haben sich brandenburgische Behördenvertreter und Ex-V-Mann Carsten Szczepanski vor dem Oberlandesgericht verhalten? Diesen Fragen widmete sich die Ausschusssitzung am 24. Februar. Geladen waren drei Sachverständige: Die Berliner Rechtsanwältin und Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens und die beiden Prozessbeobachter Robert Andreasch und Fritz

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Zusammenfassung – 4. Sitzung – 18.11.2016

Vier Experten haben in der 4. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 18. November 2016 über die organisierte rechte Gewalt im Land Brandenburg von 1991 bis 2011 ausgesagt. In der äußerst informativen Sitzung wurden eine Reihe von militanten Neonazistrukturen angesprochen, die für den weiteren Verlauf der Arbeit des Ausschusses relevant werden oder zumindest werden sollten. Auch gab

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Protokoll und Zusammenfassung – 3. Sitzung – 14.10.2016

Bei seiner dritten Sitzung am Freitag, 14. Oktober 2016, behandelte der NSU-Untersuchungsausschuss in seiner zweiten öffentlichen Sitzung erneut die brandenburgische und bundesweite Sicherheitsarchitektur. Gehört wurden die Sachverständigen Prof. Lange und erneut Prof. Wolff. Behandelt wurde vor allem die V-Leute-Praxis und die Arbeit des Verfassungsschutzes. Beide seien, laut der Sachverständigen, unabdingbar für die Sicherheit der Bevölkerung.

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