Protokolle Landtag

Zusammenfassung – 19. Sitzung – 12. Januar 2018

Am 12. Januar 2018 setzte der NSU-Untersuchungsausschuss in Potsdam den Versuch fort, Licht in das Dunkel um den Neonazi-V-Mann Carsten Szczepanski zu bringen. Im Mittelpunkt der Beweisaufnahme stand diesmal die Haftzeit von Szczepanski in der JVA Brandenburg. Berichte aus dem Chaos-Knast Zunächst hört der Ausschuss leider unter Ausschluss der Öffentlichkeit drei ehemalige Mithäftlinge von Szczepanski.

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Aus dem Untersuchungsausschuss

AnkündigungenProtokolleZusammenfassungen
Raum NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg

Ankündigung 19. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung – 12. Januar 2018

Uhrzeit: Der öffentliche Teil beginnt vorraussichtlich ca. 09.30 Uhr! Raum: 1.050 (Landtag) Offizielle Einladung des Landtages – noch nicht online Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen Im NSU-Untersuchungsausschuss wird die Beweisaufnahme zum Themenkomplex Carsten Szczepanski („Piatto“) fortgesetzt. Die Zeug*innen sollen unter anderem zum Vorgehen brandenburgischer Behörden bei der Anwerbung und Führung des Verfassungsschutz-Spitzel „Piatto“ befragt werden.

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Raum NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg

Ankündigung 18. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung – 11. Januar 2018

Uhrzeit: Der öffentliche Teil beginnt vorraussichtlich ca. 09.30 Uhr! Raum: 1.050 (Landtag) Offizielle Einladung des Landtages – noch nicht online Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen In der Sitzung des Potsdamer NSU-Untersuchungsausschusses wird die Beweisaufnahme zum Themenkomplex um den brandenburgischen Neonazi und Verfassungsschutz-V-Mann Carsten Szczepanski (Deckname Piatto), insbesondere zu dem Zeitraum seiner Festnahme und Inhaftierung, fortgesetzt.

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Raum NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg

Ankündigung – 17. Sitzung – 8. Dezember 2017

Uhrzeit: öffentliche Sitzung ab etwa 9:30 Uhr Raum: 2.050 a/b (Landtag) offizielle Einladung des Landtages Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen In der Sitzung soll vertieft in die Untersuchung der Komplexe um den brandenburgischen Neonazi und Verfassungsschutz-V-Mann Carsten Szczepanski (Deckname: Piatto) eingestiegen werden. In der vergangenen Sitzung wurde die Beschäftigung mit Szczepanski lose begonnen (siehe Zusammenfassung)

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Raum NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg

Protokoll – 9. Sitzung – 28. April 2017

Die Sitzung schloss an die 7. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses an und drehte sich um die „Nationale Bewegung“ (NaBe) und die Fehler und Verstrickungen der Behörden im Zuge der damaligen Ermittlungen. Ungefähr zwischen dem 30. Januar 2000 und dem 30. Januar 2001 verübte die fragliche „Nationale Bewegung“ in und um Potsdam rassistische und antisemitische Anschläge

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NSU Watch Bundestag

Protokoll Zeugenaussage Jörg Milbradt – BUA – 19.01.2017

In der Sitzung des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses wurde Jörg Milbradt vernommen. Er arbeitete von 1991 bis 2004 beim Verfassungsschutz Brandenburg, leitete von Juli 1994 bis 2001 das Referat Auswertung, bis 2004 war er stellvertretender Leiter der Behörde. Quelle: NSU Watch Bericht von der Sitzung des Untersuchungsausschusses des Bundestages am 19. Januar 2017 In der ersten Sitzung des

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Protokoll – 4. Sitzung – 18.11.2016

Die vierte Sitzung des Brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss beschäftigte sich am 18.11.2016 mit der organisierten rechten Gewalt im Land Brandenburg von 1991 bis heute. Als Sachverständige wurden Prof. Dr. Erardo Christoforo Rautenberg, Dirk Laabs, Prof. Dr. Hajo Funke und PD Dr. Gideon Botsch gehört. Der öffentliche Teil der Sitzung begann verspätet gegen 10.30 Uhr. Zunächst begrüßte der

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Protokolle Landtag

Zusammenfassung – 19. Sitzung – 12. Januar 2018

Am 12. Januar 2018 setzte der NSU-Untersuchungsausschuss in Potsdam den Versuch fort, Licht in das Dunkel um den Neonazi-V-Mann Carsten Szczepanski zu bringen. Im Mittelpunkt der Beweisaufnahme stand diesmal die Haftzeit von Szczepanski in der JVA Brandenburg. Berichte aus dem Chaos-Knast Zunächst hört der Ausschuss leider unter Ausschluss der Öffentlichkeit drei ehemalige Mithäftlinge von Szczepanski.

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Protokolle Landtag

Zusammenfassung – 18. Sitzung – 11. Januar 2018

Der Potsdamer NSU-Untersuchungsschuss führte am 11. Januar 2018 die Vernehmungen von Zeug*innen zum Komplex um den Neonazi-V-Mann Carsten Szczepanski fort. Wichtige Themen waren der Zeitpunkt der tatsächlichen Anwerbung Szczepanskis durch einen Geheimdienst ab 1992, verschleppte Ermittlungen der Brandenburger Staatsanwaltschaften gegen ihn und Vergünstigungen während seiner Haft. Zur Sprache kamen außerdem Details zur Nicht-Verfolgung eines Polizeibeamten

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Protokolle Landtag

Zusammenfassung – 17. Sitzung – 08. Dezember 2017

Der Potsdamer NSU-Untersuchungsschuss führte am 8. Dezember 2017 die Vernehmungen von Zeug*innen zum Komplex um den Neonazi-V-Mann Carsten Szczepanski fort. Thematisiert wurden die neunmonatige Untersuchungshaft Szczepanskis im Jahr 1994 wegen des versuchten Mords an Steve Erenhi im brandenburgischen Wendisch-Rietz 1992 sowie seine Zeugenaussage im so genannten Dolgenbrodt-Verfahren 1995. Angehört wurden drei Zeug*innen: Kriminalhauptkommissar (außer Dienst)

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