In Kürze:
- Anmeldung unter ua6-1@landtag.brandenburg.de
- Namen und konkreten Sitzungstermin bei der Anmeldung angeben; separate Anmeldung pro Sitzungstermin notwendig
- Terminübersicht unter brandenburg.nsu-watch.info/untersuchungsausschuss oder auf der Website des Untersuchungsausschusses
- Ort: Raum 1.050 oder 2.050 Landtag Brandenburg (Alter Markt 1, 14467 Potsdam)
- Personalausweis oder Fahrerlaubnis mitbringen
- Laptop- und Mobiltelefon-Nutzung sind erlaubt; Bild- und Tonaufnahmen sind nicht gestattet
Der NSU-Untersuchungsausschuss im brandenburgischen Landtag arbeitet in der Regel öffentlich. Das heißt, dass die Beweisaufnahmen (Vernehmung von Sachverständigen, Zeug*innen) grundsätzlich in öffentlicher Sitzung stattfinden: jede*r kann den Ausschuss besuchen. Weil die Aufklärung der NSU-Verbrechen und der Verstrickungen Brandenburgs darin eine öffentliche Angelegenheit und von hohem öffentlichen Interesse sind, ruft NSU Watch Brandenburg dazu auf, den Ausschuss zu besuchen!
Wer an einer Ausschusssitzung teilnehmen möchte, muss sich mit vollem Namen per E-Mail an ua6-1@landtag.brandenburg.de bei der Landtagsverwaltung anmelden. Anzugeben ist, auf welchen konkreten Sitzungstermin sich die Anmeldung bezieht. Die Sitzungstermine sind der Hompage von NSU Watch Brandenburg und der Internetseite des Landtages zu entnehmen. Es ist jeweils vermerkt, ob ein Sitzungstermin ganz oder teilweise nicht-öffentlich bzw. öffentlich stattfindet.
Der Ausschuss tagt im Landtag an den Sitzungstagen meist ab 10 Uhr vormittags. In der Regel geht ein kurzer nichtöffentlicher Teil dem längeren öffentlichen Teil voraus. Wie lange die Termine dauern, ist vorher nicht abzusehen.
Orte sind entweder Raum 1.050 oder 2.050 im Brandenburger Landtag (Alter Markt 1, 14467 Potsdam).
Die Sitzplätze sind begrenzt. Je eher die Anmeldung, desto besser. Sollten alle Plätze vergeben sein, gibt es die Möglichkeit, die Sitzung per Videoübertragung in einem anderen Raum im Landtag zu verfolgen. Reservierte Plätze im Sitzungssaal sind pünktlich einzunehmen und verfallen bei nicht rechtzeitigem Erscheinen. Es wird empfohlen, zum Sitzungstermin einen Personalausweis oder die Fahrerlaubnis mitzubringen. Zu jeder Sitzung müssen sich die Zuschauer*innen separat anmelden.
Bislang werden die Anmeldungen zum Ausschuss vor Ort nicht überprüft. Bei wichtigen Sitzungen, in denen die Sitzplätze knapp werden können, könnte dies jedoch relevant werden.
Die Nutzung von Mobiltelefonen und Laptops ist möglich. Bild- und Tonaufnahmen sind während der laufenden Sitzung allerdings nicht gestattet. Im Saal gibt es Steckdosen.
Die Anmeldedaten werden auf einem gesicherten System des Landtags gespeichert und können nach der Sitzung auf Wunsch gelöscht werden.
