Uhrzeit: 10.00 Uhr
Raum: 1.050
Offizielle Einladung des Landtages
Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen
Nach einem nichtöffentlichen Teil ist die 6. Sitzung des Ausschusses ab etwa 10:00 Uhr öffentlich.
Im NSU-Untersuchungsausschuss werden in dieser Sitzung für das Land Brandenburg relevante Erkenntnisse aus dem Münchener NSU-Prozess besprochen. Insbesondere soll untersucht werden, welche Informationen durch die Brandenburger Behörden an das Gericht weitergeleitet oder unterschlagen und was mit welcher Begründung geschwärzt wurde. Thema werden auch die Zeugenaussagen des Brandenburger V-Manns „Piatto“ sowie seine V-Mann-Führer Gordian Meyer-Plath und Rainer Görlitz vor dem Münchner Gericht sein. Darüber hinaus soll untersucht werden, welche im Münchener Verfahren offenen Fragen aus Sicht der Öffentlichkeit für den Brandenburger Untersuchungsausschuss relevant sind.
Geladen sind drei Sachverständige:
Antonia van der Behrens ist Rechtsanwältin in Berlin. Sie arbeitet als Nebenklagevertreterin im Münchener NSU-Prozess. Von ihr stammt ein Beitrag im Band „Generation Hoyerswerda“, in dem sie die Arbeit des Brandenburger Verfassungsschutzes umfangreich kritisiert.
Robert Andreasch ist als freier Journalist Prozessbeobachter im Münchener NSU-Prozess. Er ist Mitarbeiter der „Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle“ (AIDA) in München.
Friedrich C. Burschel ist als Journalist für das Freie Radio Lotte Weimar Prozessbeobachter im Münchener NSU-Prozess. Er ist Referent für die Felder Neonazismus und Strukturen der Ungleichwertigkeit bei der Linkspartei-nahen Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin.
Zusammenfassung | Protokoll (wird ergänzt)
