Uhrzeit: 10.00 Uhr
Raum: 2.050 ab
Offizielle Einladung des Landtages
Hinweise zum Besuch von Ausschusssitzungen
Die dritte Sitzung des Ausschusses ist öffentlich.
Inhaltlich wird es um den Verfassungsschutz im Land Brandenburg gehen. Dazu sind Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange von der Deutschen Hochschule der Polizei, Münster und erneut der Jurist Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff von der Universität Bayreuth als Sachverständige geladen.
Themenschwerpunkt ist das V-Personen-Wesen des Verfassungsschutzes im Land Brandenburg. Dies bedeutet, dass vor allem theoretische Fragen nach Struktur und Praxis der Geheimdienstarbeit, insbesondere in Bezug auf die Anwerbung, Führung und Kontrolle von V-Personen erörtert werden. Zu hoffen ist, dass in dieser Sitzung auch der „Quellenschutz“ in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden und etwaige Konsequenzen aus den bisherigen Ergebnissen der Aufarbeitung zum NSU-Komplex beleuchtet wird.
Lange arbeitet als Politologe und Sicherheitsforscher u.a. zu den Themen Innere Sicherheit, Verfassungsschutz und Polizei- und Kriminalpolitik. Er ist Präsident der Deutschen Hochschule der Polizei ,wissenschaftlicher Direktor des Rhein-Ruhr-Institut für Sozialforschung und Politikberatung (RISP) an der Universität Duisburg-Essen und Herausgeber der Schriftenreihe „Studien zur Inneren Sicherheit“. Am 29. März 2012 sagte er als Sachverständiger im Bundestagsuntersuchungsausschuss zum NSU aus. Das Protokoll der Sitzung ist hier zu finden: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/CD14600/Protokolle/Protokoll-Nr%2010.pdf
Wolff als Staats- und Verwaltungsrechtler ist in der Politikberatung tätig. Als Sachverständiger verfasste er Stellungnahmen und Gutachten zu den Themen Geheimdienstkontrolle, Datenschutz, Rechtsextremismus, NSU, Terrorismus und Versammlungsrecht. Am 7. Dezember 2015 sagte er als Sachverständiger vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages Baden-Württemberg aus. Seine Präsentation vor diesem Ausschuss ist hier zu finden:
http://www.oer7.uni-bayreuth.de/de/news/Zeuge-vor-dem-Untersuchungsausschuss-des-Landtags-Baden-Wuerttemberg/index.html
